Specifications

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PART 2 • English
5.0 RECHTE UND PFLICHTEN DES NUTZERS
1. Jeder Nutzer des HD+ Services trägt selbst die Verantwortung für die bestimmungsgemäße
Nutzung; der Nutzer hat insbesondere sicherzustellen, dass jugendgefährdende
Sendeinhalte nur dem gesetzlich zugelassenen Personenkreis zugänglich sind.
2. Der Nutzer darf den HD+ Service nicht missbräuchlich nutzen und ist verpflichtet, seine
HD+ Karte vor Verlust und Missbrauch zu schützen. Der Nutzer darf insbesondere keine
Eingriffe in die HD+ Software vornehmen oder vornehmen lassen, um beispielsweise den
unberechtigten Empfang von verschlüsselten Programmangeboten zu ermöglichen. Auch
die Benutzung von Vorrichtungen zur Umgehung der Verschlüsselung ist verboten. Solche
Missbräuche können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Auf Ziffer 6 und Ziffer 7.3 wird
verwiesen.
3. Wird die Bereitstellung des HD+ Services aufgrund von Eingriffen in die Software oder
Hardware des Nutzers beeinträchtigt oder unterbrochen, die HD PLUS nicht zu vertreten
hat, ist der Nutzer nicht zur Rückerstattung einer
4. bereits entrichteten Servicepauschale berechtigt. Dies gilt auch, wenn die HD+ Karte
beschädigt wurde oder abhanden gekommen ist.
6.0 FREISTELLUNG
Der Nutzer haftet gegenüber HD PLUS für die Einhaltung der in den Ziffern 4 und 5 aufgeführten
Pflichten. Er stellt HD PLUS von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die infolge einer schuldhaften
Verletzung dieser Pflichten und/oder schädigender Handlungen des Nutzers gegen HD PLUS geltend
gemacht werden und leistet Ersatz für darüber hinausgehende Schäden einschließlich der Kosten für eine
eventuell erforderliche Rechtsverfolgung und -verteidigung.
7.0 RECHTE UND PFLICHTEN VON HD PLUS
1. HD PLUS wird den Nutzer von einer nicht nur unwesentlichen vorübergehenden
Leistungseinstellung oder -beschränkung unterrichten. Diese Mitteilungspflicht besteht
nicht, wenn die Unterrichtung nach den jeweiligen Umständen objektiv vor Beginn der
Leistungseinstellung oder -beschränkung nicht möglich ist oder die Beseitigung bereits
eingetretener Unterbrechungen verzögern würde.
2. HD PLUS behält sich vor, ohne weitere Ankündigung Wartungs- und
Instandhaltungsarbeiten an ihren technischen Anlagen zur Aufrechterhaltung bzw.
Verbesserung des HD+ Services durchzuführen. In diesem Wartungsfenster kann es
zu Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen beim Empfang der Programmangebote
kommen, die den Nutzer jedoch nicht zur Minderung berechtigen.
3. Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht
eines Verstoßes durch den Nutzer, insbesondere im Sinne der vorstehenden Ziffern 4 und 5,
ist HD PLUS nach eigenem Ermessen berechtigt:
7.3.1 den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des HD+ Services
auszuschließen und/oder
7.3.2 das Nutzungsverhältnis außerordentlich gemäß Ziffer 10.1 zu kündigen.
4. HD PLUS wird den Nutzer vor Ausschluss oder Kündigung abmahnen, wenn nicht der
Verstoß so schwer wiegt, dass HD PLUS eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht
zumutbar ist.
5. Bei einem auf dem Verschulden des Nutzers beruhenden Nutzungsausschluss gemäß
Ziffer 7.3 bleibt der Nutzer auch für den Zeitraum des Nutzungsausschlusses und der
Leistungsunterbrechung zur Zahlung der Vergütung verpflichtet.
8.0 GEWÄHRLEISTUNG
1. HD PLUS erbringt Leistungen unter Inanspruchnahme von Kommunikationsnetzen
oder technischen Einrichtungen Dritter, die sich außerhalb der Kontrolle von HD PLUS
befinden. Zeitweilige Beschränkungen, Beeinträchtigungen oder Ausfälle des HD+ Services