Operation Manual

139Lizenzvertrag
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(a) Sie dürfen eine Sicherungskopie der
Lizenzierten Software (ohne Dokumenta-
tion) machen. Jede weitere Kopie stellt
einen Bruch dieses Vertrages dar.
(b) Sie dürfen die Lizenzierte Software nur
nach Maßgabe dieses Lizenzvertrages nut-
zen, insbesondere dürfen Sie die Lizenzierte
Software nicht verändern und an Dritte ohne
die dazugehörige Hardware übertragen.
(c) Sie dürfen die Lizenzierte Software
nicht an Dritte unter- und vermieten, verkau-
fen, weiter lizenzieren oder in einer sonsti-
gen Form ohne ausdrückliche Genehmigung
von Siemens unterlizenzieren.
(d) Sie dürfen die Lizenzierte Software
weder rückentwickeln, ändern, dekompilie-
ren, disassemblieren noch entschlüsseln, es
sei denn, dies ist nach Maßgabe des jeweils
anwendbaren Rechts zwingend erlaubt.
5. Etwaiger Missbrauch der Lizenzierten
Software oder von Daten, die mit Hilfe der
Lizenzierten Software hergestellt werden, ist
strengstens verboten. Ein derartiger Miss-
brauch kann eine Verletzung des deutschen,
US-amerikanischen oder sonstigen Rechts
darstellen und eine entsprechende Haftung
begründen. Sie alleine sind für einen ord-
nungsgemäßen Gebrauch der Lizenzierten
Software nach Maßgabe dieses Lizenzver-
trages verantwortlich.
6. Dieser Lizenzvertrag tritt mit der Instal-
lation, dem Kopieren oder der Nutzung der
Lizenzierten Software in Kraft, je nachdem,
was zuerst eintritt. Sie können diesen
Lizenzvertrag jederzeit durch Löschung oder
anderweitige Entfernung der Lizenzierten
Software, einschließlich aller Sicherungsko-
pien und sonstigen von Siemens zur Verfü-
gung gestellten Materialien, kündigen. Die-
ser Lizenzvertrag endet sofort und automa-
tisch, soweit Sie gegen die Bestimmungen
dieses Lizenzvertrages verstoßen. Trotz
Beendigung dieses Lizenzvertrages bleiben
die Ziffern 2, 5, 6, 7, 9, 12 und 13 wirksam.
7. Sie erkennen an, dass die Lizenzierung
der Lizenzierten Software „AS IS“ unter Aus-
schluss jeglicher Haftung und Gewähr
erfolgt. Weder Siemens, ihre Konzerngesell-
schaften noch ihre Lizenzgeber gewährleis-
ten, ausdrücklich oder konkludent, dass sich
die Lizenzierte Software für einen bestimm-
ten Zweck eignet oder keine Schutzrechte,
Urheberrechte, Markenrechte oder sonstige
Rechte Dritter verletzt.
Insbesondere wird nicht gewährleistet, dass
die Lizenzierte Software bestimmte Funktio-
nalitäten oder Anforderungen erfüllt bzw.
fehler- oder störungsfrei funktioniert. Etwa-
ige Informationen oder Äußerungen von
oder im Namen von Siemens begründen
keine Haftung im Hinblick auf diesen Lizenz-
vertrag. Sie tragen die gesamte Verantwor-
tung für die Installation und Nutzung der
Lizenzierten Software.
8. Siemens übernimmt nur die in diesem
Lizenzvertrag ausdrücklich genannten
Pflichten.
9. HAFTUNGSBEGRENZUNG. In jedem
Fall ist die Haftung von Siemens, ihren Mit-
arbeitern, Konzerngesellschaften und
Lizenzgebern für Ersatzbeschaffung, Schä-
den am Eigentum, entgangenen Gewinn,
Verlust von Daten, Betriebsunterbrechung
und für sonstige direkte oder indirekte Schä-
den, gleich welchen Rechtsgrundes, ausge-
schlossen. Dies gilt nicht, soweit – z. B. nach
dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des
Vorsatzes oder für Personenschäden –
zwingend gehaftet wird.