HP DesignJet T2500 Multifunction Printer Series Legal Notice

3. UPGRADES. Sie dürfen die von HP bereitgestellte HP Software nur als Upgrade, Aktualisierung oder
Ergänzung (zusammen als „Upgrade“ bezeichnet) verwenden, wenn Sie über eine Lizenz für die
originale HP Software verfügen, die von HP als für das Upgrade berechtigt angegeben wird. Bis zu dem
Umfang, in dem das Upgrade die originale HP Software ersetzt, darf diese anschließend nicht mehr
verwendet werden. Diese Lizenzvereinbarung gilt für jedes Upgrade, sofern mit diesem keine anderen
Bestimmungen von HP bereitgestellt werden. Falls die Bestimmungen in dieser Lizenzvereinbarung von
solchen Bestimmungen abweichen, gelten die Bestimmungen für das Upgrade.
4. EIGENTUMSÜBERTRAGUNG.
a. Eigentumsübertragung an Dritte. Der erste Endbenutzer der HP Software darf die
Eigentumsrechte an der HP Software ein einziges Mal an einen anderen Endbenutzer übertragen.
Bei der Übertragung müssen sämtliche Komponenten, Medien und Benutzerdokumente sowie
diese Lizenzvereinbarung und (sofern vorhanden) das Echtheitszertifikat weitergegeben werden.
Die Übertragung darf nicht als indirekte Übertragung, beispielsweise als Kommission, erfolgen.
Vor der Übertragung muss der Endbenutzer, der die übertragene Software erhält, allen
Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung zustimmen. Zum Zeitpunkt der Eigentumsübertragung
der HP Software erlischt Ihre Lizenz automatisch.
b. Einschränkungen. Sie sind nicht berechtigt, die HP Software zu vermieten, zu verleasen oder zu
verleihen bzw. die HP Software für kommerzielle Timesharing- oder Servicebürozwecke zu
verwenden. Außerdem dürfen Sie die HP Software nicht unterlizenzieren, abtreten oder
anderweitig übertragen, sofern dies in dieser Lizenzvereinbarung nicht ausdrücklich gestattet
wird.
5. EIGENTUMSRECHTE. Alle Schutz- und Urheberrechte an der Software und der Benutzerdokumentation
sind Eigentum von HP oder dessen Zulieferern und gesetzlich geschützt (einschließlich durch die
anwendbaren Urheberrechts-, Geschäftsgeheimnis-, Patent- und Markengesetze). Sie dürfen keine
Produktkennzeichnungen, Urheberrechtshinweise oder Eigentumseinschränkungen von der Software
entfernen.
6. EINSCHRÄNKUNG DER RÜCKWÄRTSENTWICKLUNG. Sie dürfen die HP Software nicht zurückentwickeln
(Reverse Engineering), dekompilieren oder disassemblieren, sofern dies nicht nach dem geltenden
Recht zulässig ist.
7. ZUSTIMMUNG ZUR NUTZUNG VON DATEN. HP und die Tochtergesellschaften erfassen und nutzen
möglicherweise technische Daten, die mit (i) Ihrer Verwendung der Software oder des HP Produkts oder
(ii) der Bereitstellung von Supportdiensten für die Software oder das HP Produkt in Beziehung stehen.
Alle solche Daten unterliegen der HP Datenschutzrichtlinie. HP verpflichtet sich, solche technischen
Daten ausschließlich anonym zu verwenden, und auch nur in dem Umfang, in dem dies für Ihre
Verwendung oder für die Bereitstellung von Supportdiensten erforderlich ist.
8. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG. Ungeachtet der Ihnen entstehenden Schäden beschränkt sich der
Gesamtumfang der Haftung von HP und seinen Zulieferern unter diesem Vertrag und Ihr einziger
Anspruch unter diesem Vertrag auf den größeren des tatsächlich von Ihnen für das Produkt bezahlten
Betrags oder 5,00 US-Dollar. SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, SIND HP ODER SEINE ZULIEFERER UNTER
KEINEN UMSTÄNDEN HAFTBAR FÜR SPEZIELLE, BEILÄUFIG ENTSTANDENE, INDIREKTE ODER
FOLGESCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH SCHÄDEN AUFGRUND ENTGANGENEN GEWINNS, DATENVERLUSTEN,
BETRIEBSUNTERBRECHUNG, PERSONENSCHÄDEN ODER VERLUST VON PRIVATSPHÄRE), DIE IN
IRGENDEINER WEISE MIT DER VERWENDUNG ODER UNMÖGLICHKEIT DER VERWENDUNG DIESER
SOFTWARE VERBUNDEN SIND, SELBST WENN HP ODER EIN LIEFERANT AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER
SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE UND SELBST WENN DER OBEN GENANNTE ANSPRUCH SEINEN
WESENTLICHEN ZWECK VERFEHLT. Soweit im Rahmen des geltenden Rechts der Ausschluss oder die
Einschränkung von Schadenersatz oder Folgeschäden nicht zulässig ist, treffen die obigen
Einschränkungen oder Ausschlüsse für Sie nicht zu.
9. EINGESCHRÄNKTE RECHTE FÜR US-BEHÖRDEN. Gemäß FAR 12.211 und 12.212 wird US-Behörden die
Lizenz für kommerzielle Computersoftware, Computersoftware-Dokumentation und technische Daten
für Wirtschaftsgüter durch die entsprechende HP Lizenzvereinbarung erteilt.
4 Kapitel 2 Softwarelizenzvereinbarung DEWW